## Was ist passiert?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer traditionellen Grundsatzrede im Europäischen Parlament in Straßburg die politischen Schwerpunkte für die kommenden Monate vorgestellt. Eine der von ihr genannten Initiativen betrifft die Beziehungen zu Kanada: Von der Leyen kündigte an, diese Partnerschaft auf „das höchstmögliche Niveau“ heben zu wollen. Damit wird die Frage aufgeworfen, ob Kanada künftig eine Art assoziierten Status im Verhältnis zur EU erhalten könnte – eine konkrete Ausgestaltung dieses Vorhabens ist bislang nicht näher beziffert worden.

## Der Hintergrund

Die jährliche Rede zur Lage der Union gilt als zentraler Moment, in dem die Kommissionspräsidentin die politische Agenda für die kommende Zeit umreißt. In diesem Jahr nutzte von der Leyen die Gelegenheit, um mehrere außenpolitische und wirtschaftspolitische Vorhaben zu benennen. Die angestrebte Vertiefung der Beziehungen zu Kanada reiht sich dabei in eine Reihe von Initiativen ein, mit denen die EU ihre internationalen Partnerschaften ausbauen will. Kanada gilt bereits heute als enger Partner der Europäischen Union, unter anderem durch das seit Jahren bestehende Freihandelsabkommen CETA. Die nun angekündigte Anhebung auf ein „höchstmögliches Niveau“ deutet auf den Wunsch hin, über den bestehenden Rahmen hinauszugehen, ohne dass zum jetzigen Zeitpunkt bereits Details zu rechtlicher Form, Zeitplan oder Umfang einer solchen vertieften Zusammenarbeit vorliegen.

## Warum ist das für Wirtschaft und Märkte wichtig?

Eine engere Anbindung Kanadas an die EU könnte grundsätzlich Signalwirkung für die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen haben, insbesondere vor dem Hintergrund globaler Handelsspannungen und der Suche vieler Staaten nach verlässlichen Partnerschaften. Für Unternehmen mit Handelsbeziehungen nach Kanada oder mit Interesse an Rohstoffen, Energie oder Technologiekooperationen könnte eine vertiefte Partnerschaft mittelfristig neue Rahmenbedingungen schaffen. Allerdings befindet sich die Initiative noch in einem sehr frühen, politisch-strategischen Stadium. Belastbare wirtschaftliche Auswirkungen lassen sich aus der bisherigen Ankündigung nicht ableiten, da weder ein Zeitplan noch konkrete Inhalte eines möglichen neuen Abkommens oder Status bekannt sind.

## Was bedeutet das für Anleger?

Für Anlegerinnen und Anleger ergeben sich aus dieser Ankündigung derzeit keine unmittelbaren Handlungsimpulse. Es handelt sich um eine politische Absichtserklärung im Rahmen einer Grundsatzrede, nicht um ein bereits verhandeltes oder beschlossenes Abkommen. Erfahrungsgemäß können sich zwischen einer solchen Ankündigung und einer tatsächlichen vertraglichen Umsetzung Monate oder Jahre politischer Verhandlungen erstrecken. Wer wirtschaftliche Beziehungen zu Kanada oder generell die europäische Handelspolitik im Blick behält, sollte die weitere Konkretisierung der Pläne beobachten, ohne bereits jetzt Rückschlüsse auf einzelne Branchen oder Unternehmen zu ziehen.

## Was jetzt wichtig wird

- Ob und wann die EU-Kommission konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung einer vertieften Partnerschaft mit Kanada vorlegt - Wie die kanadische Regierung auf den Vorstoß reagiert und ob von dortiger Seite ähnliche Signale kommen - Welche weiteren außenpolitischen und wirtschaftspolitischen Initiativen von der Leyen in den kommenden Monaten aus ihrer Grundsatzrede konkretisiert - Ob sich aus der Ankündigung mittelfristig Auswirkungen auf bestehende Abkommen wie CETA ergeben